„Neun Jugendschutzgesetze, neun Bauordnungen oder neun Jagdgesetze bringen den Menschen überhaupt nichts, außer Ärger. So werden wir Österreich nicht weiterbringen. Daher besser einfach statt neunfach.“
Vizelandeshauptmann
Michael Schickhofer

Ein Österreich – eine Gesetzgebung

„Denken wir grundsätzlich über unser Land nach. Wir müssen Österreich neu denken und neu aufstellen, ohne dass es uns etwas kostet und ohne dass die Menschen weniger Leistungen bekommen. Daher sage ich: Bauen wir Österreich neu! Ein Österreich – eine Gesetzgebung!“, so Landeshauptmann-Stv. Michael Schickhofer zur grundsätzlichen Modernisierung unseres Landes.



Österreich hat 8,7 Millionen Einwohner, weniger als ­Baden-Württemberg oder Bayern. Trotzdem haben wir neun Landesgesetzgebungen und eine Bundesgesetzgebung. Wir werden ­Österreich nur weiterbringen, indem wir den Menschen das Leben erleichtern und Österreich vereinfachen, ist sich Schickhofer sicher: „Ich will, dass für alle Österreicherinnen und Österreicher die gleichen Regeln gelten. Jugendliche aus Niederösterreich sollen andere Ausgehzeiten haben als Jugendliche aus der Steiermark? Die Kindergartenpädagogin soll in der Steiermark  anders behandelt werden als im Burgendland? Nein. Daher sage ich: Ein Österreich – eine Gesetzgebung!“
„Aber wir lassen uns nicht von Wien regieren. Die Vollziehung und Gestaltung muss ganz klar vor Ort bei den Ländern liegen. Wir entscheiden selber weiterhin, welche Straße wir sanieren oder bauen, wie wir die Industrie unterstützen oder den Jugendlichen in ihrer Region Perspektiven geben. Die Landespolitik soll sich vielmehr der unglaublich wichtigen Aufgabe der Regional- und Stadtentwicklung widmen. Denn Politik muss bürgernah sein. Wie organisieren wir unsere Schulen, unsere Kindergärten und Krankenhäuser? Die Dienstrechte und pädagogischen Ziele müssen aber österreichweit dieselben sein. Jede Österreicherin und jeder Österreicher ist gleich viel wert“, stellt Schickhofer klar. Unter den Ländern wird es dann einen gesunden Wettbewerb geben: Wer organisiert die Kinderbetreuung besser? Wo entstehen neue Arbeitsplätze? Aber die Gesetze müssen für alle gleich sein.

„Hier handelt es sich um eine grundlegende und umfassende Modernisierung der Republik Österreich. Wir brauchen eine ganze Bundesstaatsreform, um Österreich neu zu denken. Daher muss das Volk entscheiden, wohin das Land gehen soll. Am Ende dieses Prozesses muss daher eine Volksabstimmung stehen. Die Österreicherinnen und Österreicher sollen direkt mit ihrer Stimme entscheiden, ob das Land mit einer Gesetzgebung für alle in eine gute Zukunft gehen kann. Ab sofort sind alle Österreicherinnen und Österreicher aufgerufen, sich in diesen Prozess einzubringen. Kämpfen wir gemeinsam für ein erfolgreiches und einfach organisiertes Österreich der Zukunft. Es zahlt sich aus“, so Schickhofer.
Jede Österreicherin und jeder ­Österreicher ist aufgerufen, sich selbst aktiv einzubringen, um unser Land fit für die Zukunft zu machen. „Wir werden öffentliche Veranstaltungen machen, aber auch ganz stark über soziale Medien und Facebook die Menschen einladen, dabei zu sein“, so ­Schickhofer.
Über die Facebook-Seite „­Österreich neu denken“ und die Homepage www.oend.at soll jede und jeder mitdiskutieren und Vorschläge einbringen. „Gehen wir es gemeinsam an, machen wir gemeinsam das Land fit für die Zukunft“, so der 36-jährige Familienvater Schickhofer abschließend.